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Verliererpartei „Déi Gréng“


Keine Partei in Luxemburg hat in den letzten Jahren so am Volk vorbeiregiert, wie Déi Gréng. Skandale, der Verrat ihrer jahrzehntelangen Ideale, das persönliche Versagen grüner Minister und keinerlei politische Erfolge – das ist die Bilanz nach zehn Jahren Regierungsverantwortung.


Thema Klimapolitik, ein von den Grünen ideologisch besetztes Thema. Noch während der Energiekrise, die alle Luxemburger im Portemonnaie zu spüren bekamen, rief der grüne Energieminister Claude Turmes eine „Energiewende“ aus und forderte höhere Spritpreise. Ein Wahnsinn für alle Menschen, die täglich mit dem Wagen zur Arbeit fahren müssen. Grünen-Co-Parteipräsident Meris Sehovic setzte noch einen drauf, meinte: „Der Tankrabatt ergibt weder ökonomisch noch sozial Sinn“, forderte dessen Abschaffung.


Viele Luxemburger haben „Déi Gréng“ die Einführung der CO2 -Steuer um die Klimaziele zu erreichen, nicht vergessen. Teurer Sprit und Strom, teures Öl und Gas wurden noch teurer. Ideologie statt Vernunft!


Luxemburgs Grüne sind 2013 als die großen Erneuerer aufgetreten, die der Politik Transparenz bringen wollten. Transparenz? Déi Gréng haben Affäre an Affäre und Skandal an Skandal gereiht. Der völlig undurchsichtige „SuperDrecksKëscht“-Vertrag, die „Gartenhäuschen-Affäre“ von Differdingens Ex-Bürgermeister Roberto Traversini, der Eselstall der Umweltministerin Carole Dieschbourg, der neue Kindergarten von Barbara Agostino, Lebensgefährtin der grünen EU-Deputierten Tilly Metz, in einem Biotop – alles gedeckt vom grünen Umweltministerium. Zählbares haben Déi Gréng in Sachen Umwelt nicht vorzuweisen. Der Wald in Luxemburg ist weit davon entfernt, gesund zu sein. Die Gewässer bleiben verdreckt. Und die Betonmischer dröhnen immer noch durchs Land. Fazit: viele Skandale, keine Erfolge.


Affäre an Affäre, Skandal an Skandal


Beispiel Kriminalität: noch nie war sie auf Luxemburgs Straßen so präsent wie heute, weil der grüne Polizeiminister Henri Kox schlicht versagt. Die grüne Justizministerin Sam Tanson will lieber Straftaten durch Sozialarbeiter verhindern, als gefasste Straftäter zu bestrafen. Resozialisierung bedeutet bei Tanson Täterschutz statt Opferschutz.


Beispiel Wohnungsnot: Noch nie gab es eine solche Völkerwanderung von Luxemburgern ins benachbarte Ausland wie unter dem grünen Wohnungsbauminister Henri Kox. Der Wohnungsbau ist inzwischen zusammengebrochen. Sozialwohnungen sind nicht verfügbar. Mietwohnungen nicht vorhanden oder unbezahlbar. Neubauten nur noch für Reiche erschwinglich. Auch hier erweist sich der grüne Minister als eine fachliche Null.


Beispiel Verkehr – zuständig der grüne Vize-Premier und Verkehrsminister François Bausch. Gelöste Probleme? Keins! Chaos auf Luxemburgs Straßen, Regionalzüge überfüllt, dafür kostenloser öffentlicher Transport und das grüne Prestigeobjekt Tram für Millionen Euro. Die versprochene Verkehrswende? Außer spärlich genutzter Fahrradwege und sündhaft teure Rad-Viadukte, nichts!


Regierungsunfähig


Die Grünen haben Probleme nicht gelöst, sondern haben neue geschaffen. Sie haben sich nach mehr als zehn Jahren Verantwortung als regierungsunfähig erwiesen. Insbesondere untere Einkommensschichten fühlen sich abgehängt. Denn grüne Politik macht das Leben augenscheinlich teurer. Die Forderung nach veganer Lebensweise, Diversität, Multikulti und der Verzicht aufs Auto sowie teure Energie für Klimaziele, lösen die Probleme der kleinen Leute nicht – im Gegenteil! Grüne Politik ist etwas für obere Einkommensschichten, die den Euro nicht drei Mal umdrehen müssen. Oder Jungwähler, die an die Träumereien der Grünen glauben.


Das Totalversagen der Grünen haben die Luxemburger ihnen bereits bei der Gemeindewahl quittiert und sie auf die Verliererstraße geschickt. Statt auf 77 kommen sie landesweit nur noch auf 64 kommunale Mandate. Ein Verlust von 13 Sitzen. Selbst grüne Hochburgen wie Differdingen gingen verloren. Doch der Niedergang Déi Gréng geht laut TNS/ILRES-Umfrage ungebremst weiter. Bei den kommenden Nationalwahlen sacken sie um 1,7 Prozentpunkte auf 13,4 Prozentpunkte ab und bekämen nur noch acht Sitze.


Nur der Wille zur Macht ist den Grünen geblieben und je nach Wahlergebnis ist zu erwarten, dass Déi Gréng ihren letzten Rest an Glaubwürdigkeit hergeben, um wieder in einer Koalition auf die Regierungsbank zu kommen. Da bleibt die Frage, ob eine solche Partei überhaupt noch wählbar ist. Unsere Antwort: Ein klares „Nein“!

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